Dienstag, 11. Juli 2006

Post-Wahlen 2006: der Betrug (I)

Gestern präsentierte López öffentlich Videos, die beweisen (sollen), wie bei den Präsidentschafts-Wahlen betrogen wurde.

In einem der Videos, laut López gefilmt von einem Bürger, war zu sehen, wie Stimmzettel in eine Wahl-Urne eingeführt wurden (in einem Wahllokal in Salamanca, Gto.). Laut López wurde diese Urne mit illegal ausgefüllten Stimmzetteln für Calderón "gefüttert" (in diesem Zusammenhang sprach er von "schwangeren Wahl-Urnen").

Jetzt stellt sich heraus, dass in diesem Wahllokal folgendes passiert ist:
da außer der Präsidenten-, diputado- und senador-Wahl auch noch Wahlen zum gobernador des Staates Guanajuato durchgeführt wurden und so die Wähler mehr als drei Stimmzettel in die zugehörigen Urnen zu stecken hatten, irrten sich einige und steckten ihre Stimmzettel in die falsche Wahl-Urne.
Das Wahlgesetz sieht vor, dass das Personal des Wahllokals, im Beisein und mit Zustimmung der anwesenden Vertreter der Parteien (hier war die PRD vertreten), diese unter Aufsicht in die entsprechende Wahl-Urne sortieren kann.

Genau das ist passiert: die Urnen wurden geöffnet, die falsch einsortierten Stimmzettel herausgesucht und in die richtige Urne gesteckt.
Das war der "illegale Akt", den López in seinem Video zeigte. Der "Bürger", der das alles filmte, war der Vertreter der PRD in diesem Wahllokal, der anschließend die Wahl-Akte dieses Wahllokal anstandslos unterschrieb und so die Richtigkeit der Stimmen-Auszählung bestätigt.

Frage: wer versucht, bei dieser Wahl zu betrügen?

Es ist richtig, dass in etwa 20% der Wahllokale kein Vertreter der PRD vorhanden war. Die Frage ist allerdings: wenn jedem Wahllokal ein PRD-Vertreter zugeteilt wurde, warum sind in einem Fünftel der Fälle diese Vertreter nicht dort gewesen? Hat die PRD tatsächlich nicht so viele Partei-Mitglieder auf dem Land, dass man nicht alle Wahllokale besetzen kann? War man sich des Sieges so sicher oder war die Anschuldigung eines Wahlbetrugs von vornherein geplant? Warum wird nur die Wahl zum Präsidenten angefochen, wenn gleichzeitig diputado- und senador-Wahlen stattfanden? Waren die letzteren beiden korrekt und es wurde nur bei der Präsidentschafts-Wahl gepfuscht?
Fragen über Fragen.

Übrigens: die PAN hat ebenso Einspruch beim TRIFE eingelegt; und zwar bei den Wahllokalen, in denen die PAN nicht gewonnen hat. Wie bei der PRD auch, ist das das gute Recht der PAN und nicht zu beanstanden.

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1 Kommentare:

Blogger Unknown schrieb...

Ich ergaenze noch - mit Rolands Erlaubnis - um der besseren Verstaendlichkeit willen im Absatz 2:

"In einem der Videos, laut López gefilmt von einem Bürger, war zu sehen, wie mehrere Stimmzettel von ein und demselben Mann in eine Wahl-Urne eingeführt wurden..."

12. Juli 2006 um 00:27  

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